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07.10.2016

HePAS II

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich denke, in dieser letzten Plenarsitzung der 15. Verbandsversammlung ist es angebracht, einige Worte über eines der wichtigsten Projekte in dieser Legislaturperiode zu verlieren.

Denn ich glaube schon, dass wir das „Hessische Perspektivprogramm zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Menschen“ kurz HePAS als eines der wichtigeren Projekte der letzten Jahre bezeichnen können.

Meine Damen und Herren,
in der letzten Plenarsitzung haben wir uns bereits mit HePAS beschäftigt. Wenngleich mit unterschiedlichen Anträgen, so doch in der Zielrichtung einig, eine Fortsetzung von HePAS über das Jahr 2016 hinaus zu erreichen.

Erfreulicherweise liegt uns bereits heute als Ergebnis mit der Vorlage 120 die Fortschreibung von HePAS für die Jahre 2017 bis 2019 vor. Ich denke, dafür gebührt allen Beteiligten mit Herrn Ersten Beigeordneten Andreas Jürgens und Herrn Niermann als Leiter des Integrationsamtes an der Spitze unser Dank. Natürlich ebenso dem Hessischen Sozialministerium für die gemeinsame Erarbeitung.

Dank nicht nur dafür, dass dem Willen der Verbandsversammlung folgend ein Nachfolgeprogramm HePAS II bereits heute vorgelegt wird, so dass ein nahtloser Übergang möglich sein wird. Sondern Dank  auch dafür, dass das Programm inhaltlich in die richtige Richtung weiterentwickelt wird.

Denn ich glaube schon, dass wir HePAS grundsätzlich als Erfolgsmodell bezeichnen können. Wie wir den Zahlen der Vorlage entnehmen können, wurden die Instrumente von HePAS – vor allem die Einstellungsprämie – gut genutzt. Aber wir alle wissen, dass das zwar im Vergleich mit dem Vorläuferprogramm gute Zahlen sind, dass wir aber noch wesentlich mehr erreichen müssen im Hinblick auf ein Fortkommen der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt.

Deshalb ist auch die inhaltliche Überarbeitung des Programmes ausdrücklich zu begrüßen.

Natürlich werden die bewährten Instrumente beibehalten, aber sie werden nach den festgestellten Erfordernissen angepasst und verbessert.

Zu nennen sind hier insbesondere
    •    die Teilzeitregelung, die es Personen, die auf Kinderbetreuung angewiesen oder behinderungsbedingt nicht vollschichtig arbeitsfähig sind, erleichtern wird, eine Beschäftigung aufzunehmen. Besonders Frauen werden hiervon profitieren.
    •    Zweitens die Tatsache, dass die Förderung der Arbeitsmarktchancen behinderter Frauen überhaupt besonders in den Fokus genommen wird. Denn auch dies ist ein Gebiet, auf dem Frauen immer noch schlechtere Chancen haben als Männer mit gleichen Voraussetzungen.
    •    das besondere Eingehen auf junge Menschen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die im Anschluss an die Schulzeit eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf dem erstem Arbeitsmarkt suchen.
    •    Und zu nennen ist hier viertens etwas, was allenthalben bislang als mangelhaft kritisiert wurde – die Öffentlichkeitsarbeit. Denn was nutzt das beste Programm, wenn es keiner kennt. Hier muss mit allen Akteuren auf dem Arbeitsmarkt gemeinsam eine neue Kommunikationsstrategie gefunden werden.

Meine Damen und Herren,

die Fortführung von HePAS ist ein Wunsch aller Beteiligten.  Mit der Vorlage 120, die heute hoffentlich breite Zustimmung finden wird, wird diesem Wunsch Rechnung getragen. Mit den genannten Punkten wird das Programm weiter verbessert und hoffentlich und wahrscheinlich noch erfolgreicher werden als HePAS I.

HePAS II wird durch die Modifizierungen runder, es wird an die erkannten Erfordernisse angepasst und verbessert. Das sind beste Voraussetzungen auch für die Erreichung eines weiteren unserer Ziele, nämlich dass mehr, dass möglichst viele Mittel der Ausgleichsabgabe zielgerichtet zur Förderung der beruflichen Inklusion von Menschen mit Behinderung eingesetzt werden.

Ich hoffe sehr, dass wir mit HePAS II einen großen Schritt in Richtung dieses Zieles vorankommen und bitte Sie um Ihre Zustimmung.

Vielen Dank!

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