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17.06.2013

Rede zu den Eckwerten für den Haushalt 2014 – Drucksache Nr. 53

Michael Thiele

Es ist mittlerweile eine erfolgreiche Tradition in diesem Verband vor der Sommerpause als Orientierung für die Verwaltung und die Träger des Landeswohlfahrtsverbandes die Eckwerte für den Haushalt des Folgejahres zu beschließen.

Der avisierte Anstieg der Verbandsumlage um 30,8 Millionen entspricht im Nachgang betrachtet den Verläufen der Vorjahre und macht deutlich, dass trotz Einleitung differenzierter Kosten sparender Maßnahmen ein weiterer Finanzbedarf vorhanden ist. Die Ursachen hierfür sind die altbekannten. Sie liegen im Wesentlichen in den Fallzahlsteigerungen, wobei in diesem Jahr möglicherweise eine Trendwende zu erkennen sein könnte. Es sind nun knapp 1.300 zusätzliche Fälle. In den vergangenen Jahren war es eher die Größenordnung von 1.700 – 1.800 Fälle angesagt. Diese Entwicklung wird zu beobachten sein.

Dessen ungeachtet, sind die Bemühungen dieser Koalition, Kosten zu minimieren und die Qualität der Betreuung zu sichern, weiterhin als erfolgreich zu bezeichnen. Schauen wir in das Benchmarking der überörtlichen Träger der Sozialhilfe in Deutschland und hier in den letzten Bericht, die Mitteilung Nr. 63, so erkennen wir, dass der LWV weiterhin eine Spitzenstellung einnimmt, insbesondere im Vergleich zu Flächen-Bundesländern. Unser Erfolg zeichnet sich vor allem durch eine hohe Ambulantisierungsquote aus, welche nun mittlerweile bei über 50 Prozent liegen dürfte.

Dies hat zur Folge, dass die Pro-Fall-Kosten insbesondere im Bereich Wohnen innerhalb des Landes Hessen nicht steigen, sondern tendenziell sinken. Interessant an dieser Untersuchung ist auch die Feststellung, dass nun seit mehreren Jahren der Anwachs der Zugänge für die Werkstatt für behinderte Menschen von Jahr zu Jahr leicht sinkend ist und somit eine Trendwende, ein tendenzielles Sinken der Fallzahlen zumindest zu erahnen ist. Bemerkenswert ist natürlich, dass die Anzahl der Hilfeempfänger im Bereich Wohnen innerhalb der letzten 10 Jahre um fast 43 Prozent gestiegen ist und eine jährliche Steigerungsrate von momentan 3,4 Prozent immer noch eine erhebliche Kostensteigerung erwarten lässt.

Parallel hierzu versucht der Landeswohlfahrtsverband die Koalition, die Verwaltung so zu modernisieren und auch so aufzustellen, dass der weitere Fallzahlenanstieg und weitere Veränderungen der Aufgaben des Landeswohlfahrtsverbandes zu keinem erheblichen Personalanstieg führen.

Die Drucksache Nr. 53 wird seitens Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befürwortet. Wir sehen sie als Auftrag erfolgreicher politischer Gestaltung.


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